Die 30 meist gestellten Fragen zu PPP - Interview mit dem Landrat des Kreises Offenbach, Peter Walter.
Hintergrund: Im Kreis Offenbach läuft derzeit das europaweit größte PPP-Projekt. Seit Oktober 2004 ist die Mannheimer SKE GmbH, ein Unternehmen der französischen Vinci-Gruppe, dafür zuständig, die 41 Schulgebäude im Westteil des Kreises, dem "Los West", zu sanieren und zu bewirtschaften. Seit Januar 2005 hat der Essener Baudienstleister HOCHTIEF die gleiche Aufgabe im Ostteil des Kreises, dem "Los Ost", mit 49 Schulen übernommen. 2009 sollen alle Schulen saniert sein.
"Bildung, Forschung und Lehre brauchen eine gute Infrastruktur. Auch im Bereich der Hochschulen bietet PPP gute Chancen, diese wirtschaftlicher zu realisieren", sagte Bundesminister Wolfgang Tiefensee bei der Unterzeichnung der PPP-Pilotprojektvereinbarung mit der Bauhaus-Universität Weimar und dem Freistaat Thüringen am Samstag in Weimar.
„PPP in Deutschland ist weiter auf Erfolgskurs: Im öffentlichen Hochbau gibt es bereits über 100 Projekte mit einem Investitionsvolumen von 3 Milliarden Euro. Dabei liegt Hessen mit 654 Millionen Euro auf Platz 1 in Deutschland“, so begrüßte Dipl.-Ing. Detlef Knop, PPP-Experte bei Bilfinger Berger, die Gäste der vierten Regionalkonferenz PPP in Hessen, die der Verein PPP in Hessen und das PPP-Kompetenzzentrum des hessischen Finanzministeriums mit Convent am 18. November 2008 in Frankfurt veranstalteten.
In der Stadt Halle (Saale) wurden am 13.09.2008 die ersten fünf Schulen aus dem PPP-Bundespilotprojekt mit einem Festakt offiziell ihrer Bestimmung übergeben. Der partnerschaftliche, gemeinsame Weg der Stadt Halle (Saale) und der privaten Partner GP Günter Papenburg AG, Bilfinger Berger Hochbau GmbH sowie HSG Zander GmbH hat Ergebnisse hervorgebracht, die richtungsweisend für die Zukunft sind.
"Innerhalb von nur vier Jahren von Null auf Hundert", freute sich Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesbauministerium, "die PPP-Initiative des Bundes ist auf Erfolgskurs. Öffentlich-private Partnerschaften haben sich beim Bau von Straßen ebenso bewährt wie beim Bau von Schulen, Kindergärten oder Bürobauten. Die Projekte zeigen, dass sich PPP als Alternative zur klassischen öffentlichen Beschaffung etabliert."
"Die Gründung der Gesellschaft 'Partnerschaften Deutschland' wird öffentlich-private Partnerschaften weiter stärken. Davon profitieren auch die Kommunen", so Bundesminister Wolfgang Tiefensee heute in Berlin anlässlich der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung durch die ersten beiden Kommunen.
- Tiefensee: Neue Autobahnen, weniger Staus - weitere öffentlich-private Partnerschaften nützen allen Autofahrern -
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat acht neue Autobahn-Projekte vorgestellt, die in den nächsten Jahren in Public Private Partnership (PPP) ausgebaut bzw. saniert werden sollen.
Bauindustriepräsident Prof. Dr.-Ing. Hans-Peter Keitel erklärte dazu gegenüber der "Welt": "Damit haben die Unternehmen die Kontinuität, die sie brauchen, um weitere Projekte dieser Art angehen zu können. Spezialisten für die Planung, den Bau und Betrieb von Projekten in Zusammenarbeit mit der öffentliche Hand hätte "keine Fima auf Abruf. Diese Fachkräfte müssen ausgelastet werden, sonst kann sie kaum ein Unternehmen vorhalten."
Das BMVBS hat in Kooperation mit dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband das „PPP-Praxishandbuch“ vorgestellt. Parallel dazu hat die PPP Task Force des Bundes eine PPP-Datenbank entwickelt, die umfassende Informationen über PPP-Projekte in Deutschland sowie die Vielfalt und Dynamik der deutschen PPP-Initiative vermittelt.
Bilfinger Berger, als privater Partner im britischen und australischen Health Care Sektor etabliert, weitet sein Betreibergeschäft im Gesundheitswesen auf Deutschland aus.
Am Tag der Deutschen Bauindustrie sprach Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer über das Thema: "Öffentlich-Private Partnerschaften".
Trotz des Erfolges für Öffentlich Private Partnerschaften in den vergangenen Jahren – seit 2003 wurden insgesamt 140 Hochbauprojekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 4 Milliarden Euro vergeben – hat sich das öffentliche Meinungsklima deutlich verschlechtert.
Daher hat der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie einen Argumentationsleitfaden „Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau - Argumente gegen Vorurteile“ entwickelt, in dem die häufigsten Vorurteile gegenüber Öffentlich Privaten Partnerschaften aufgezeigt und widerlegt werden.
Dieser Argumentationsleitfaden steht Ihnen hier zu Verfügung.
„Um den schleichenden Substanzverzehr der Verkehrsinfrastruktur zu stoppen, darf der Ausbau und die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur nicht den Zufälligkeiten und Zwängen der Haushaltspolitik überlassen werden.“
Dafür sprach sich Dipl. Ing. Roland Jurecka, stellv. Vorsitzender des Arbeitskreises "Öffentlich Private Partnerschaften" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstandes der Strabag SE, in seiner Rede zum 10. Betriebswirtschaftlichen Symposium-Bau am 17. März 2010 in Weimar aus.
Die deutsche Bauindustrie plädiere für die Umstellung der Verkehrswegefinanzierung von der bisherigen Haushalts- bzw. Steuerfinanzierung auf eine Nutzerfinanzierung. Zudem müssen alle noch vorhandenen Effizienzreserven, u.a. über die Umsetzung von ÖPP-Vorhaben, gehoben werden. Dazu seien die ÖPP-Verkehrsprojekte auf der Basis der gesammelten Erfahrungen weiter zu entwickeln.
"Im öffentlichen Hochbau war 2009 das zweitaktivste Jahr seit Beginn der ÖPP-Initiative. So konnte das Vorjahresergebnis gemessen an Anzahl und Investitionsvolumen der neu abgeschlossenen Verträge deutlich übertroffen werden. Im Verkehrswegebau wurde im vergangenen Jahr das Niveau des Jahres 2008 nicht ganz erreicht, dennoch kann sich mit einem großvolumigen A-Modell-Projekt und zwei Kommunal- bzw. Landesstraßenprojekten auch das Ergebnis im Verkehrssektor sehen lassen."
Dies erklärte Dipl.-Ing. Herbert Bodner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Vorstandsvorsitzender der Bilfinger Berger AG in seiner Rede zum 10. Betriebswirtschaftlichen Symposium-Bau am 17. März 2010 in Weimar.
Öffentlich Private Partnerschaften geraten immer stärker unter Beschuss. Die Kritik wird vor allem von privatisierungskritischen Organisationen und den Medien verbreitet.
Im folgenden Interview bezieht Hans-Joachim Wegner, Geschäftsführer der Deka Kommunal Consult GmbH, zu einigen Behauptungen der ÖPP-Gegner Stellung.
Die Einbindung des Mittelstandes in die Realisierung von ÖPP-Projekten wird häufig kontrovers diskutiert. Der PPP-Kommentar des Rechtsanwalts Dr. Thomas Mösinger, HFK Rechtsanwälte - Heiermann Franke Knipp, zeigt, wie ÖPP-Vergabeverfahren gestaltet werden können, damit mittelständische Unternehmen gute Chancen auf eine Zuschlagserteilung erhalten.
Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurde § 97 Abs. 3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) neu gefasst. Die Folge ist die Verunsicherung öffentlicher Auftraggeber und privater Auftragnehmer von ÖPP-Projekten. Der aktuelle PPP-Kommentar der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH schafft Klarheit.
Hier können Sie die Grafik zur Entwicklung des PPP-Marktes in Deutschland von 2003 bis 2009 herunterladen.
Der Hauptverband hat zu den Themen
Positionspapiere erarbeitet.
Diese können Sie hier herunterladen.
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