25.01.2010
PPP im Kreis Offenbach: Erwartungen mehr als erfüllt

„Unsere Erfahrungen mit PPP sind absolut positiv – und zwar in jeder Hinsicht, egal ob es die Einhaltung von vertraglichen Details, Nachbesserungswünsche der Schulen, die Umsetzung der Sanierungen, Zeitkorridore, die Qualität der Baumaßnahmen oder die alltägliche Zusammenarbeit betrifft“, betonte der Landrat des Kreises Offenbach anlässlich der Bilanz zum Abschluss der Bauphase von Deutschlands größtem PPP-Projekt im öffentlichen Hochbau. PPP zeichne sich seiner Meinung nach im Kern vor allem durch drei ganz entscheidenden Vorteile aus: Verantwortlichkeiten der öffentlichen Hand würden in den privaten Sektor verlagert, es gebe einen ganzheitlichen Beschaffungsansatz im Rahmen eines Lebenszyklus-Konzeptes und die Leistungen würden unter Wettbewerbs-bedingungen bereitgestellt. „Es gibt also einen Innovationswettbewerb auf der Bieterseite“, erläuterte Walter. „Das bedeutet ganz klar mehr Effizienz und Kosteneinsparungen für die öffentliche Hand.“

Das zeigt sich auch jetzt, nach Abschluss des baulichen Teils des deutschlandweit größten PPP-Projekts im öffentlichen Hochbau. Seit Oktober 2004 ist die Mannheimer SKE Schul-Facility-Management GmbH (SKE SFM), ein Unter-nehmen der französischen VINCI S.A., Paris, dafür zuständig, die 41 Schul-gebäude im Westteil des Kreises, dem "Los West", zu sanieren und zu bewirtschaften. Seit Januar 2005 hat die HOCHTIEF PPP Schulpartner GmbH & Co. KG, eine Tochtergesellschaft der HOCHTIEF Concessions AG, Essen, die gleiche Aufgabe im Ostteil des Kreises, dem "Los Ost", mit jetzt aktuell 50 Schulen übernommen. Nun sind alle Schulen saniert. Die Bilanz in Bezug auf die Bau- und Sanierungsmaßnahmen fällt laut Walter „eindeutig“ aus. „Unsere Erwartungen sind mehr als erfüllt worden“, so das kurze Fazit des Landrats.

Walter machte in diesem Zusammenhang deutlich, dass Städte und Kommunen „Bildung in die Freiheit entlassen, entbürokratisieren, dem Wettbewerb öffnen und auch dafür private Finanzierungen fördern müssen, um den Bildungsstandort Deutschland zu stärken“. Walter: „Vor allem bei den Schulen brauchen wir den Ansatz PPP. Denn Bildung ist in Deutschland die Ressource der Zukunft. Sie gehört zu den Standortfaktoren, die im globalen Wettbewerb zählen. Weil wir Bildung und Ausbildung vernachlässigen, ist das Fundament unseres Wohlstandes brüchig geworden – und deshalb ist es allerhöchste Zeit, dass wir dieses Fundament renovieren.“ Angesichts der sich weiter zuspitzenden Finanzlage der öffentlichen Haushalte auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene werde zunehmend diskutiert, wie eine hohe Qualität der Bildungs-einrichtungen langfristig gesichert werden kann. Die hierzu erforderlichen Investitionen belaufen sich allein für die Kommunen in den nächsten Jahren auf mehrere hundert Milliarden. Euro. Vor diesem Hintergrund, so Walter, stelle sich die Frage, ob und inwiefern durch die Einbindung privater Unternehmen Vorhaben nachhaltig wirtschaftlicher realisiert werden können. Ein Instrument zur Erreichung dieses Ziels seien Public-Private-Partnership-Projekte, die sich weltweit in vielen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge und bei der Bereitstellung von Verkehrsinfrastruktur bewährt haben.

Weitere Informationen finden Sie hier

 

Quelle: Kreis Offenbach


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Tag der Deutschen Bauindustrie: Dr. Peter Ramsauer
Am Tag der Deutschen Bauindustrie sprach Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer über das Thema: "Öffentlich-Private Partnerschaften".

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29.04.2010
Positionspapier "ÖPP im Hochbau: Argumente gegen Vorurteile"

Trotz des Erfolges für Öffentlich Private Partnerschaften in den vergangenen Jahren – seit 2003 wurden insgesamt 140 Hochbauprojekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 4 Milliarden Euro vergeben – hat sich das öffentliche Meinungsklima deutlich verschlechtert.

Daher hat der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie einen Argumentationsleitfaden „Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau - Argumente gegen Vorurteile“ entwickelt, in dem die häufigsten Vorurteile gegenüber Öffentlich Privaten Partnerschaften aufgezeigt und widerlegt werden.

Dieser Argumentationsleitfaden steht Ihnen hier zu Verfügung.

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18.03.2010
Jurecka "Verkehrswegefinanzierung auf Nutzerfinanzierung umstellen"

„Um den schleichenden Substanzverzehr der Verkehrsinfra­struktur zu stoppen, darf der Ausbau und die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur nicht den Zufäl­ligkeiten und Zwängen der Haushaltspolitik überlassen werden.“

Dafür sprach sich Dipl. Ing. Roland Jurecka, stellv. Vorsitzender des Arbeitskreises "Öffentlich Private Partnerschaften" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstandes der Strabag SE, in seiner Rede zum 10. Betriebswirtschaftlichen Symposium-Bau am 17. März 2010 in Weimar aus.

Die deutsche Bauindustrie plädiere für die Umstellung der Verkehrswegefinanzierung von der bisherigen Haushalts- bzw. Steuerfinanzierung auf eine Nutzerfinanzierung. Zudem müssen alle noch vorhandenen Effizienzreserven, u.a. über die Umsetzung von ÖPP-Vorhaben, gehoben werden. Dazu seien die ÖPP-Verkehrsprojekte auf der Basis der gesammelten Erfahrungen weiter zu entwickeln.


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17.03.2010
Präsident Bodner: "ÖPP hat sich gegen Wirtschafts- und Kapitalmarktkrise behauptet"

"Im öffentlichen Hochbau war 2009 das zweitaktivste Jahr seit Beginn der ÖPP-Initiative. So konnte das Vorjahresergebnis gemessen an Anzahl und Investitionsvolumen der neu abgeschlossenen Verträge deutlich übertroffen werden. Im Verkehrswegebau wurde im vergangenen Jahr das Niveau des Jahres 2008 nicht ganz erreicht, dennoch kann sich mit einem großvolumigen A-Modell-Projekt und zwei Kommunal- bzw. Landesstraßenprojekten auch das Ergebnis im Verkehrssektor sehen lassen."

Dies erklärte Dipl.-Ing. Herbert Bodner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Vorstandsvorsitzender der Bilfinger Berger AG in seiner Rede zum 10. Betriebswirtschaftlichen Symposium-Bau am 17. März 2010 in Weimar.


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01.02.2010
"Der ÖPP-Markt kommt wieder in Schwung!"

Öffentlich Private Partnerschaften geraten immer stärker unter Beschuss. Die Kritik wird vor allem von privatisierungskritischen Organisationen und den Medien verbreitet.

Im folgenden Interview bezieht Hans-Joachim Wegner, Geschäftsführer der Deka Kommunal Consult GmbH, zu einigen Behauptungen der ÖPP-Gegner Stellung.


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26.01.2010
Dr. Noé zu ÖPP im Hochbau:                   Nutzer, Auftraggeber und Auftragnehmer sind äußerst zufrieden
Der deutsche Markt für ÖPP-Projekte im öffentlichen Hochbau hat sich 2009 gut gegen die Wirtschafts- und Kapitalmarktkrise behaupten können: Die Zahl der zugeschlagenen Projekte und das dahinterstehende Investitionsvolumen lag sogar über dem  Vorjahresniveau. Zu dieser Einschätzung kommt Dr. rer. pol. Peter Noé, Vorsitzender des Arbeitskreises "Öffentlich Private Partnerschaften" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF AG, anlässlich der  Veröffentlichung der vierten Projektbroschüre "ÖPP im öffentlichen Hochbau - Eine Idee wird Realität". In der Broschüre werden die aktuellen ÖPP-Projekte in Deutschland 2008/2009 sowie laufende Projekte im Betrieb vorgestellt.

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PPP-Kommentar

Mittelstandsgerechte Gestaltung von ÖPP-Projekten

Die Einbindung des Mittelstandes in die Realisierung von ÖPP-Projekten wird häufig kontrovers diskutiert. Der PPP-Kommentar des Rechtsanwalts Dr. Thomas Mösinger, HFK Rechtsanwälte - Heiermann Franke Knipp, zeigt, wie ÖPP-Vergabeverfahren gestaltet werden können, damit mittelständische Unternehmen gute Chancen auf eine Zuschlagserteilung erhalten.


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PPP-Kommentar

Auswirkungen der neuen Mittelstandsklausel des § 97 Abs. 3 GWB auf ÖPP-Projekte

Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurde § 97 Abs. 3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) neu gefasst. Die Folge ist die Verunsicherung öffentlicher Auftraggeber und privater Auftragnehmer von ÖPP-Projekten. Der aktuelle PPP-Kommentar der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH schafft Klarheit.


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Entwicklung des PPP-Marktes von 2003 bis 2009

Hier können Sie die Grafik zur Entwicklung des PPP-Marktes in Deutschland von 2003 bis 2009 herunterladen.


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"An ABC-Ausschreibungen würden wir uns nicht beteiligen!"
Im folgenden Interview nimmt Dr. Marc Hennemann, Direktionsleiter Public Private Partnership der STRABAG Real Estate GmbH, zu den Äußerungen des Rechnungshofes Baden-Württemberg Stellung.

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PPP-Positionspapiere

Der Hauptverband hat zu den Themen

Positionspapiere erarbeitet.

Diese können Sie hier herunterladen.


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PPP-Musterverträge
Hier können Sie die Musterverträge zum PPP-Inhabermodell und zum PPP-Vermietungsmodell herunterladen.

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Ausschreibungen im EU Amtsblatt
Hier gelangen Sie zu den aktuellen europaweiten Ausschreibungen im Tenders Electronic Daily (TED) - Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Unon

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PPP-Newsletter
Hier können Sie sich den aktuellen PPP-Newsletter des BWI-Bau ansehen