26.01.2010
Dr. Noé zu ÖPP im Hochbau:                   Nutzer, Auftraggeber und Auftragnehmer sind äußerst zufrieden

Der deutsche Markt für ÖPP-Projekte im öffentlichen Hochbau hat sich 2009 gut gegen die Wirtschafts- und Kapitalmarktkrise behaupten
können: Trotz deutlich verschlechterter Finanzierungsbedingungen lagen die Zahl der zugeschlagenen Projekte und das dahinterstehende Investitionsvolumen sogar leicht über dem Vorjahresniveau. Das ist
umso erfreulicher, wenn man bedenkt, dass einige Kommunen mit  Blick auf das zweite Konjunkturprogramm des Bundes ÖPP-Projekte
zurückgestellt oder sogar ganz aufgegeben hatten.

Die Vorlage unserer vierten Broschüre "ÖPP im öffentlichen Hochbau – Eine Idee wird Realität" ist deshalb ein guter Anlass, eine Zwischenbilanz für den noch „jungen deutschen ÖPP-Markt“ zu ziehen – zumal sich diese Bilanz durchaus sehen lassen kann: Immerhin sind seit dem Start der ersten ÖPP-Projekte im Jahr 2003 über 130 Projekte mit einem Investitionsvolumen von fast 4 Milliarden Euro in Auftrag gegeben worden. Und die Perspektiven sind positiv: Die Projektpipeline enthält etwa 140 ÖPP-Projekte mit einem Investitionsvolumen von über 5 Milliarden Euro, die sich derzeit noch in Vorbereitung oder Ausschreibung befinden.

Als ÖPP-Pioniere haben sich bislang vor allem die deutschen Städte und Gemeinden hervorgetan: Über 100 Projekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 2,5 Milliarden Euro entfallen auf die kommunale Ebene. Davon die Hälfte auf den Schulbereich. ÖPP trägt damit ganz wesentlich zum Aufbau der „Bildungsrepublik“ Deutschland
bei, wie sie von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung ausgerufen worden ist.

Inzwischen ziehen aber auch die Bundesländer nach: Immer mehr Verwaltungsbauten z. B. Justizzentrum in Chemnitz, Finanzzentrum
in Kassel, Behördenzentrum in Heidelberg, Landtag in Potsdam), Hochschulbauten (Universität in Flensburg, Hochschulcampus "Neue Mitte" in München), aber auch Spezialimmobilien wie Krebstherapiezentren in Essen und Kiel oder Gefängnisse in München und Burg werden heute in ÖPP-Strukturen umgesetzt. ÖPP leistet damit einen wichtigen Beitrag, den Investitionsstau auf Landesebene aufzulösen und die Substanz der Landesinfrastruktur zu erhalten.

Im Vergleich dazu verhält sich der Bund noch immer eher zurückhaltend. Im Bau-/Immobilienbereich kann er bislang lediglich drei vergebene Projekte (Hubschraubertrainingssimulationszentrum,
Fürst-Wrede-Kaserne in München und Bürogebäude des
Helmholtzzentrums für Schwerionenforschung vorweisen. Neue Anstöße werden von der ÖPP Deutschland AG erwartet, der die Bundesressorts sieben Hochbauprojekte mit auf den Weg gegeben haben.

Was die nackten Zahlen allerdings nicht wiedergeben, das ist die große Zufriedenheit der Verantwortlichen in Politik und Verwaltung, vor allem aber der Nutzer, wenn die manchmal lang umkämpften ÖPP-Projekte
fertiggestellt sind und den Betrieb aufgenommen haben. "Termingerechte Fertigstellung", "keine Kostenüberschreitung", "reibungslose und flexible Zusammenarbeit", "schnelle Reaktion und Behebung von Störungen", "professionelle Bewirtschaftung", "Kostensicherheit über einen langen Zeitraum", "sehr große Zufriedenheit der Nutzer", "sehr hohe Identifikation mit dem Gebäude", "verbesserte Lern- und Lehrbedingungen" – das sind nur einige Auszüge aus den Kommentaren, in denen die öffentlichen Auftraggeber ihre Zufriedenheit mit ihrem ÖPP-Projekt und dem privaten Partner in unserer Broschüre zu Protokoll gegeben haben.

Wer eine solch positive Resonanz erfährt, der sollte auch darüber reden. Diesem obersten Grundsatz der Kommunikation folgend, haben wir nicht nur eine weitere Projektbroschüre vorbereitet, wir haben zusätzlich Kamerateams direkt in die Projekte geschickt, um Auftraggeber, Auftragnehmer und Nutzer nach ihren Erfahrungen zu befragen. Die daraus entstandenen Videobotschaften können Sie unter www.ppp-plattform.de anschauen. Wir möchten damit bewusst einen Kontrapunkt zu einer in der Kapitalmarktkrise zunehmend skeptischen Medienberichterstattung über ÖPP-Projekte setzen. Mehr noch: wir wollen damit Vorurteile gegen ÖPP ausräumen, damit sich künftig noch mehr öffentliche Auftraggeber einer vorurteilsfreien Prüfung von ÖPP-Konzepten öffnen.

Trotzdem braucht der noch junge deutsche ÖPP-Markt weiterhin politische Rückendeckung: Die deutsche Bauindustrie setzt sich deshalb gegenüber der Bundesregierung dafür ein, die ÖPP-Idee in der neuen Legislaturperiode weiter voranzutreiben. Wir wünschen uns vor allem, dass auch der Bund endlich seine Zurückhaltung aufgibt und die Vorteile einer Partnerschaft mit der Privatwirtschaft zur Auflösung des eigenen Investitionsstaus nutzt. Unsere Hoffnung setzen wir dabei auch auf die neu gegründete ÖPP Deutschland AG, auf deren Beratungs-know-how nicht nur die an ÖPP interessierten Bundesressorts, sondern auch Kommunen und Länder zurückgreifen können.

ÖPP hat sich inzwischen als Beschaffungssalternative in Deutschland etabliert. Lassen Sie sich anhand der in unserer Broschüre
dargestellten Projekte für Ihre eigenen Projekte inspirieren und ermutigen.

 

Die Broschüre kann hier bestellt werden: 


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Tag der Deutschen Bauindustrie: Dr. Peter Ramsauer
Am Tag der Deutschen Bauindustrie sprach Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer über das Thema: "Öffentlich-Private Partnerschaften".

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29.04.2010
Positionspapier "ÖPP im Hochbau: Argumente gegen Vorurteile"

Trotz des Erfolges für Öffentlich Private Partnerschaften in den vergangenen Jahren – seit 2003 wurden insgesamt 140 Hochbauprojekte mit einem Investitionsvolumen von knapp 4 Milliarden Euro vergeben – hat sich das öffentliche Meinungsklima deutlich verschlechtert.

Daher hat der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie einen Argumentationsleitfaden „Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) im Hochbau - Argumente gegen Vorurteile“ entwickelt, in dem die häufigsten Vorurteile gegenüber Öffentlich Privaten Partnerschaften aufgezeigt und widerlegt werden.

Dieser Argumentationsleitfaden steht Ihnen hier zu Verfügung.

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18.03.2010
Jurecka "Verkehrswegefinanzierung auf Nutzerfinanzierung umstellen"

„Um den schleichenden Substanzverzehr der Verkehrsinfra­struktur zu stoppen, darf der Ausbau und die Erhaltung der Verkehrsinfrastruktur nicht den Zufäl­ligkeiten und Zwängen der Haushaltspolitik überlassen werden.“

Dafür sprach sich Dipl. Ing. Roland Jurecka, stellv. Vorsitzender des Arbeitskreises "Öffentlich Private Partnerschaften" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstandes der Strabag SE, in seiner Rede zum 10. Betriebswirtschaftlichen Symposium-Bau am 17. März 2010 in Weimar aus.

Die deutsche Bauindustrie plädiere für die Umstellung der Verkehrswegefinanzierung von der bisherigen Haushalts- bzw. Steuerfinanzierung auf eine Nutzerfinanzierung. Zudem müssen alle noch vorhandenen Effizienzreserven, u.a. über die Umsetzung von ÖPP-Vorhaben, gehoben werden. Dazu seien die ÖPP-Verkehrsprojekte auf der Basis der gesammelten Erfahrungen weiter zu entwickeln.


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17.03.2010
Präsident Bodner: "ÖPP hat sich gegen Wirtschafts- und Kapitalmarktkrise behauptet"

"Im öffentlichen Hochbau war 2009 das zweitaktivste Jahr seit Beginn der ÖPP-Initiative. So konnte das Vorjahresergebnis gemessen an Anzahl und Investitionsvolumen der neu abgeschlossenen Verträge deutlich übertroffen werden. Im Verkehrswegebau wurde im vergangenen Jahr das Niveau des Jahres 2008 nicht ganz erreicht, dennoch kann sich mit einem großvolumigen A-Modell-Projekt und zwei Kommunal- bzw. Landesstraßenprojekten auch das Ergebnis im Verkehrssektor sehen lassen."

Dies erklärte Dipl.-Ing. Herbert Bodner, Präsident des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Vorstandsvorsitzender der Bilfinger Berger AG in seiner Rede zum 10. Betriebswirtschaftlichen Symposium-Bau am 17. März 2010 in Weimar.


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01.02.2010
"Der ÖPP-Markt kommt wieder in Schwung!"

Öffentlich Private Partnerschaften geraten immer stärker unter Beschuss. Die Kritik wird vor allem von privatisierungskritischen Organisationen und den Medien verbreitet.

Im folgenden Interview bezieht Hans-Joachim Wegner, Geschäftsführer der Deka Kommunal Consult GmbH, zu einigen Behauptungen der ÖPP-Gegner Stellung.


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26.01.2010
Dr. Noé zu ÖPP im Hochbau:                   Nutzer, Auftraggeber und Auftragnehmer sind äußerst zufrieden
Der deutsche Markt für ÖPP-Projekte im öffentlichen Hochbau hat sich 2009 gut gegen die Wirtschafts- und Kapitalmarktkrise behaupten können: Die Zahl der zugeschlagenen Projekte und das dahinterstehende Investitionsvolumen lag sogar über dem  Vorjahresniveau. Zu dieser Einschätzung kommt Dr. rer. pol. Peter Noé, Vorsitzender des Arbeitskreises "Öffentlich Private Partnerschaften" des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie und Mitglied des Vorstands der HOCHTIEF AG, anlässlich der  Veröffentlichung der vierten Projektbroschüre "ÖPP im öffentlichen Hochbau - Eine Idee wird Realität". In der Broschüre werden die aktuellen ÖPP-Projekte in Deutschland 2008/2009 sowie laufende Projekte im Betrieb vorgestellt.

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PPP-Kommentar

Mittelstandsgerechte Gestaltung von ÖPP-Projekten

Die Einbindung des Mittelstandes in die Realisierung von ÖPP-Projekten wird häufig kontrovers diskutiert. Der PPP-Kommentar des Rechtsanwalts Dr. Thomas Mösinger, HFK Rechtsanwälte - Heiermann Franke Knipp, zeigt, wie ÖPP-Vergabeverfahren gestaltet werden können, damit mittelständische Unternehmen gute Chancen auf eine Zuschlagserteilung erhalten.


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PPP-Kommentar

Auswirkungen der neuen Mittelstandsklausel des § 97 Abs. 3 GWB auf ÖPP-Projekte

Durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz wurde § 97 Abs. 3 Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) neu gefasst. Die Folge ist die Verunsicherung öffentlicher Auftraggeber und privater Auftragnehmer von ÖPP-Projekten. Der aktuelle PPP-Kommentar der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft mbH schafft Klarheit.


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Entwicklung des PPP-Marktes von 2003 bis 2009

Hier können Sie die Grafik zur Entwicklung des PPP-Marktes in Deutschland von 2003 bis 2009 herunterladen.


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"An ABC-Ausschreibungen würden wir uns nicht beteiligen!"
Im folgenden Interview nimmt Dr. Marc Hennemann, Direktionsleiter Public Private Partnership der STRABAG Real Estate GmbH, zu den Äußerungen des Rechnungshofes Baden-Württemberg Stellung.

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PPP-Positionspapiere

Der Hauptverband hat zu den Themen

Positionspapiere erarbeitet.

Diese können Sie hier herunterladen.


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PPP-Musterverträge
Hier können Sie die Musterverträge zum PPP-Inhabermodell und zum PPP-Vermietungsmodell herunterladen.

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Ausschreibungen im EU Amtsblatt
Hier gelangen Sie zu den aktuellen europaweiten Ausschreibungen im Tenders Electronic Daily (TED) - Supplement zum Amtsblatt der Europäischen Unon

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PPP-Newsletter
Hier können Sie sich den aktuellen PPP-Newsletter des BWI-Bau ansehen