PPP-Plattform, Public Private Partnership - Wirtschaftsrat fordert Zustimmung zu ÖPP in Potsdam

28.05.2010

Der Wirtschaftsrat Berlin-Brandenburg fordert die Stadtverordneten der Landeshauptstadt Potsdam auf, in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02. Juni 2010 für die Sanierung der Schulinfrastruktur mit Hilfe Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPP) zu stimmen. Nun gelte es, wenigstens das zweite Los, das das Humboldt- und Einsteingym-nasium sowie die Goethe-Schule umfasse, mit Hilfe dieser für die öffentlichen Kassen attrak-tiven Methode instand zu setzen, forderte der Landesvorsitzende des Wirtschaftsrates Berlin-Brandenburg, Claus-Peter Martens.

„Das Taktieren der Potsdamer Verwaltung ist in diesem Fall besonders unerträglich“, so Mar-tens weiter. Zunächst lasse man teure Gutachten für zwei Lose, die jeweils mehrere Schul-standorte umfassen, anfertigen und führe dann plötzlich eine Brandschau durch, mit der man die konventionelle Sanierung des ersten Loses rechtfertigt. Der Landesvorsitzende: „Wa-rum die Brandschau erst oder gerade jetzt durchgeführt wurde, ist äußerst fragwürdig.“ Es drang lediglich an die Öffentlichkeit durch, dass die Prüfung beider Lose zum positiven Ergebnis im Sinne der ÖPP-Realisierung geführt hat. Somit könnte ein privates Unternehmen die Bau- und Betriebsmaßnahmen wirtschaftlicher durchführen als die öffentliche Hand. Es müsse schon einen Grund haben, warum das Finanzdezernat und der Kommunale Immobi-lienservice die Gutachten bislang nicht einmal allen Stadtverordneten zur Verfügung gestellt habe. Eine konventionelle Realisierung gehe auch immer mit der Aufnahme eines Kommu-nalkredites einher und ob dieses Prozedere wirklich die angekündigte Zeitersparnis gegen-über der ÖPP-Realisierung biete, werde sich erst zeigen.

Die Sanierung im Rahmen eines ÖPP-Projektes biete vielfältige Vorteile, so Martens. Der hier zum Tragen kommende Lebenszyklusansatz bedeute, dass der private Partner bei der Sanie-rung nicht die billigsten, sondern qualitativ hochwertige Baustoffe und Systeme verwende, da diese in der nachfolgenden Wartung kostengünstiger seien und im Falle von Dämmstof-fen und Heizsystemen auch Energie sparten, was konkret durch Gutachten belegt sei.

Anders als beim konventionellen Betrieb, bei dem Schäden je nach Finanzlage bearbeitet würden, könne man mit Hilfe von ÖPP hohe Folgekosten vermeiden. Dies würde dadurch er-reicht, dass Reparaturen zum optimalen Zeitpunkt durchgeführt und Schäden umgehend behoben würden. Martens wies abermals auf die vielen positiven Beispiele aus anderen Städten und Kommunen – wie etwa die umfassende Schulsanierung in der Stadt Magdeburg – hin, die für die erfolgreiche Kooperation der Öffentlichen Hand mit der Privatwirtschaft im Rahmen von ÖPP-Projekten stünden.

Kontakt:

Thorsten Golm
Landesgeschäftsführer Wirtschaftsrat Deutschland
Landesverband Berlin-Brandenburg
Habersaathstraße 58, D-10115 Berlin
Telefon: 030/ 89 40 83 05
Telefax: 030/ 89 40 83 07
E-Mail: presse-lvb@wirtschaftsrat.de

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